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Schönwalder stimmen gegen Windpark bei Langenhagen und Mönchneversdorf

Bei einem Bürgerentscheid in Schönwalde hat eine deutliche Mehrheit das geplante Windkraftprojekt gestoppt. Der Gemeinde entgehen dadurch erhebliche Einnahmen.

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Kein Windrad, dafür vielleicht mehr Steuern. Irgendwas weht einem hier eben immer um die Ohren. — Rocky, Chefkolumnist
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Bei einem Bürgerentscheid in Schönwalde hat sich eine deutliche Mehrheit gegen den Bau von drei Windrädern zwischen Langenhagen und Mönchneversdorf ausgesprochen. 863 Bürger stimmten dafür, den Aufstellungsbeschluss zur Bauleitplanung aufzuheben, während 193 Personen für das Vorhaben votierten. Das Votum stoppt die Planungen der Hanse Windkraft, könnte für die Gemeinde jedoch finanzielle Konsequenzen nach sich ziehen.
Insgesamt waren 2084 Bürger stimmberechtigt, von denen sich 1056 an der Abstimmung beteiligten. Dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 50,67 Prozent. Das notwendige Quorum von 626 Stimmen wurde mit 863 Ja-Stimmen deutlich übertroffen. Initiiert worden war der Bürgerentscheid von der Bürgerinitiative „Schutzgemeinschaft Bungsberg“, die zuvor ein Bürgerbegehren mit 795 Unterschriften eingereicht hatte, um das Vorhaben des Unternehmens Hanse Windkraft zu verhindern. Wie die shz berichtet, ist die Gemeinde Schönwalde zwei Jahre lang an dieses Ergebnis gebunden. Da die Errichtung der Anlagen mithilfe der Gemeindeöffnungsklausel auf einer Potenzialfläche für Windenergie erfolgen sollte und diese Klausel nur noch bis Ende 2027 genutzt werden kann, gilt die Entscheidung nach aktuellem Stand als endgültig.

Mögliche finanzielle Folgen für die Gemeinde

Durch den Wegfall des Windparks entgeht der Gemeinde Schönwalde eine kalkulierte Einnahmequelle von jährlich rund 100.000 Euro, die nicht mit anderen Transferleistungen verrechnet worden wäre. Bürgermeister Olaf Schöning (CDU) zufolge steht nun unter anderem eine Erhöhung der Grundsteuer B für Wohngrundstücke im Raum. In der Nachbargemeinde Kasseedorf, in der vergleichbare Windparkpläne ebenfalls durch einen Bürgerentscheid beendet wurden, berät der Finanzausschuss bereits über eine Erhöhung der Hebesätze auf mehr als 1000 Prozent.Mögliche Steuererhöhungen hatten bereits im Vorfeld der Abstimmung für Auseinandersetzungen gesorgt. Die Bürgerinitiative fasste Äußerungen des Vorsitzenden des Finanzausschusses, Michael Schumacher (CDU), als Drohung auf. Schumachers Familie hätte Flächen für den Windpark verpachtet. Bei einer Informationsveranstaltung der Bürgerinitiative wenige Tage vor dem Bürgerentscheid hatte dies zu einem Ekat geführt.

Argumente der Windkraftgegner und Parteien

Die Bürgerinitiative begründete ihre Ablehnung unter anderem mit dem Schutz von Tierarten sowie der gewachsenen Kulturlandschaft und äußerte Bedenken hinsichtlich der Lebensqualität der Bewohner angrenzender Dörfer. Vorgesehen waren 261 Meter hohe Anlagen in einem Abstand von 400 Metern zur Splittersiedlung Scheelholz. Als Belastungen wurden Infraschall, Schattenwurf und Lichtverschmutzung angeführt.Auch die Schönwalder SPD trat gegen den Aufstellungsbeschluss ein und warb per Pressemitteilung sowie mit Anzeigen für ein Ja beim Bürgerentscheid. Die Partei betonte ihre Unterstützung für den Ausbau erneuerbarer Energien sowie die Energiewende, erklärte jedoch: „Erneuerbare sind kein Selbstzweck und schon gar nicht um jeden Preis.“

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