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Deutschland und Frankreich planen gemeinsame Initiative für den Libanon

Bundesaußenminister Johann Wadephul kündigt vor dem deutsch-französischen Ministerrat eine gemeinsame Libanon-Initiative an und wirbt für Verhandlungen in den Konflikten mit der Ukraine und dem Iran.

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Vor dem deutsch-französischen Ministerrat in der kommenden Woche hat Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) eine gemeinsame Libanon-Initiative mit Frankreich angekündigt. Ziel ist es, eine gemeinsame Politik für das Land zu formulieren, um die Friedenschancen im Nahen und Mittleren Osten zu erhöhen. Zudem betonte Wadephul, dass sowohl im Iran- als auch im Ukraine-Krieg nun ein günstiger Zeitpunkt für Verhandlungen gekommen sei.

Verhandlungen statt Schlachtfeld

"Wir wollen mit Frankreich eine gemeinsame Politik für den Libanon formulieren, um die Chance auf einen Frieden im Nahen und Mittleren Osten zu erhöhen", sagte Wadephul dem "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). Zugleich zeigte er sich überzeugt, dass sowohl im Iran- als auch im Ukraine-Krieg jetzt ein guter Zeitpunkt für Verhandlungen sei.

"Wir sollten jetzt einen sehr ernsthaften Versuch unternehmen, beide Konflikte beizulegen", sagte Wadephul mit Blick auf den Iran und die Ukraine: "Keiner der beiden Konflikte wird auf dem Schlachtfeld entschieden werden, sondern am Verhandlungstisch - je eher, desto besser für die Menschen."

Militärisches Phänomen eines letzten Aufbäumens

Angesichts der derzeit eher zunehmenden Eskalation in beiden Konflikten verwies der Minister auf "das militärische Phänomen eines letzten Aufbäumens, bevor man in Verhandlungen geht". Er könne sich "gut vorstellen, dass wir gerade so etwas erleben, weil die jüngsten Angriffe Russlands und des Iran zeitlich rund um den Nato-Gipfel sicher kein Zufall waren und eine vermeintliche Stärke demonstrieren sollten".

In diesem Zusammenhang lobte Wadephul die auf dem Nato-Gipfel gegebene Finanzzusage an Kiew. Diese sei eine "klare Botschaft" an den russischen Präsidenten Wladimir Putin, "dass die Ukraine auch dank unserer Unterstützung den längeren Atem hat und Russland nun endlich verhandeln muss".

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